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Scalia

Irgendwann lässt die Konzentration nach - leider unabhängig davon, wie nah die Prüfungen sind. Dann schweift der Blick vom Lehrbuch zum Laptop, von dogmatischen Texten zu den neuesten Nachrichten. Im schlimmsten Fall landet man bei beschwippsten ...

15.02.2016
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Irgendwann lässt die Konzentration nach - leider unabhängig davon, wie nah die Prüfungen sind. Dann schweift der Blick vom Lehrbuch zum Laptop, von dogmatischen Texten zu den neuesten Nachrichten. Im schlimmsten Fall landet man bei beschwippsten Elefanten oder Kinski-Ausrastern auf Youtube; wenn es gut läuft, haben die Nachrichten noch etwas mit deinem Studium zu tun.

 


Als ich gestern vom Tod des amerikanischen Verfassungsrichters Scalia las, musste ich sofort an meinen U.S. Constitutional Law Kurs in diesem Semester denken. Wir haben unglaublich viel gelesen und uns mit der Judikative in den USA auseinandergesetzt und mit Deutschland verglichen. Dabei wurden die jüngsten und ältesten Entscheidungen des Supreme Courts, sowohl der Fall Marbury v. Madison, in der das Gericht sein Recht erklärte, Gesetze des Kongresses für verfassungswidrig zu erklären, als auch die Entscheidung über die Gay Marriage diskutiert. Die Auslegung der sieben Artikel, und der 17 Amendments spielt dabei eine wichtige Rolle.

 


Scalia, der 1986 von Ronald Reagan für das Amt des Verfassungsrichters ernannt worden war, war einer der am längsten amtierenden und umstrittensten Richter. Er wirkte an vielen wichtigen Entscheidungen des Supreme Court mit und vertrat häufig sehr konservative Werte. So sah er z.B. im Fall Lawrence v. Texas die texanischen Gesetze gegen Homosexualität nicht im Widerspruch zur Gleichheitsklausel des 14. Zusatzartikel stehen, und befand sich in der Minderheit, die sich für eine Verfassungsmäßigkeit der Hinrichtung Minderjähriger aussprach. Über Antonin Scalias Auslegung wurde in der Klasse immer wieder heftig debattiert. Er hielt es nicht für angemessen, neue Rechte in die Verfassung „hineinzulesen“. Die Texte der Verfassung und Gesetze sollten grammatikalisch, und, nur wenn nötig, historisch ausgelegt werden. Zeitgemäße Ansichten oder das moralische Empfinden der Richter dürften keine Rolle spielen.

 


Diese Auslegung war einerseits sehr konservativ, führte jedoch manchmal zu unser aller Erstaunen zu sehr liberalen Ergebnissen: Er hielt im Fall Hamdan v. Rumsfeld das Festhalten von U.S.-Bürgern (hier konkret in Guantanamo) als illegale Kriegsgefangene ohne Zugang zu Gerichten als widerrechtlich und gehörte im Fall Texas v. Johnson zur Mehrheit der Richter, die das Verbrennen der U.S.-amerikanischen Flagge als freie Meinungsäußerung geschützt sah.

 


Zum Weiterlesen ist hier ein interessantes Interview mit Scalia zu finden: http://nymag.com/news/features/antonin-scalia-2013-10/#print Nach diesem kleinen Exkurs und hitzigen Auseinandersetzungen in der Mittagspause kann man dann getrost wieder in die Seiten des BGB eintauchen.


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