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"Der Bundespräsident- Bitte erheben Sie sich!“
Zu Besuch beim Bundespräsidenten |
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Horst Köhler ist der erste Mann im Staat. Wie ein König residiert er im Schloss Bellevue in Berlin. Schon seit vielen Monaten erhalte ich den Newsletter des Bundespräsidenten - diesen kann man von der offiziellen Homepage aus anfordern.
Eines Tages wurde dort eine Veranstaltung des Bundespräsidenten bekannt gegeben. In einem feierlichen Akt sollte Horst Köhler dort ein Buch zur Wende 1989/1990 vorstellen. Schleunigst rief ich im Bundespräsidialamt an und fragte, ob ich teilnehmen dürfe. Als Redakteur der Studentenzeitschrift „Der kleine Advokat“- Universität Leipzig- sollte dies kein Problem sein. Ich war also offizieller Journalist und als solcher auch akkreditiert. Welche Freude.
Am nächsten Tag fuhr ich mit dem 7 Uhr- ICE nach Berlin. Die Fahrt genoss ich, schon ein bisschen aufgeregt und in heller Vorfreude auf das Schloss Bellevue. Im Hauptbahnhof angekommen trank ich noch einen Morgenkaffee. Dann machte ich mich zu Fuß auf den Weg, vorbei am Bundeskanzleramt, dem Haus der Kulturen- und dann stand ich plötzlich am Schloss Bellevue. Es war ein wunderschöner Maitag, die Sonne schien in den Vorgarten und die Touristen strömten auch schon gegen 10 Uhr vor das Schloss. Ab 1957 diente es neben der Villa Hammerschmidt in Bonn als zweiter – Berliner – Amtssitz des Bundespräsidenten, der es jedoch nur gelegentlich, beispielsweise für Konzertveranstaltungen, nutzte. Am 18. Juni 1959 übernahm Theodor Heuss die Baulichkeiten offiziell.
1994 verlegte der damalige Bundespräsident Richard von Weizsäcker den ersten Amtssitz hierher. Von 1996 bis 1998 wurde in unmittelbarer Nachbarschaft nach Plänen der Architekten Martin Gruber und Helmut Kleine-Kraneburg das Bundespräsidialamt errichtet. Roman Herzog war der einzige Bundespräsident, der von 1994 bis 1998 auch selbst im Schloss wohnte. Er soll das Schloss wegen seines schlechten technischen Zustandes und häufiger Pannen von Heizung, sanitären und elektrischen Anlagen bitter-ironisch als „Bruchbude“ bezeichnet haben. Nachdem sich die technischen Pannen häuften, wurde eine Sanierung und grundlegende Erneuerung der technischen Ausstattung 2004–2005 durchgeführt. Während der Renovierung hatte der Bundespräsident sein Büro in das Bundespräsidialamt verlegt. Anfang Januar 2006 wurde Bellevue dem Bundespräsidenten wieder als Amtssitz übergeben. Wie sein Vorgänger Johannes Rau wohnt auch Horst Köhler nicht im Schloss Bellevue, sondern in einer Dienstvilla in Berlin-Dahlem.
Am Eingang erwarteten mich zwei Beamte, nach Vorlage meines Ausweises war ich dann drin. Nun ging es erst einmal ins Bundespräsidialamt. Dort wurden wir „Presseleute“ eingewiesen. Da saß ich nun. Ich, der ich ja nun überhaupt keine Ahnung von Journalismus habe. Hoffentlich, so dachte ich, stellen mir die „Kollegen“ keine Fragen. Ich wollte den Bundespräsidenten sehen und dafür mogelte ich mich eben einfach mal hierher. Strafrechtlich dürfte das nicht verboten sein. Zudem der „Kleine Advokat“ immerhin auch an der Uni Leipzig gelesen wird. Zu meiner Beruhigung dachte ich mir, dass ich den Text über dieses Ereignis einfach dem „freischuss“ zukommen lasse. Und den lesen ja wohl noch mehr Leute. In conclusio: Ich bin Journalist. Die Leute vom Spiegel und der Welt kannten sich, ich war Außenseiter. Der Pressemann vom Bundespräsidenten ging nun mit uns zum Schloss. Dort wurden uns Plätze zugewiesen. Der Saal war festlich geschmückt. Dann kam ein gut gekleideter sportlich gutaussehender Mann ans Mikrofon und sagte: „Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland“. Wie in einem guten amerikanischen Film standen nun alle Anwesenden, in der Hauptsache Schüler, auf, und ein kleiner unscheinbarer Mann betrat den Raum. Es war Horst Köhler. Horst Köhler, am 22. Februar 1943 in Skierbieszów, geboren, zwischenzeitlich Staatssekretär im Bundesfinanzministerium als Nachfolger von Hans Tietmeyer, dort verantwortlich für finanzielle und monetäre Beziehungen und damit der maßgebliche deutsche Unterhändler bei den Verhandlungen zum Vertrag von Maastricht und teilweise bei jenen für die Deutsche Wiedervereinigung sowie von 1993 bis 1998 Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands und anschließend zwei Jahre lang (bis 2000) der Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) ist seit 2004 Bundespräsident der BRD.
Er strahlte, hielt eine kurze fesselnde Rede und setzte sich anschließend ins Publikum. Zum Thema Freiheit sprach anschließend Wolf Biermann. Sehr ergreifend schilderte er, teils brüllend oder singend, sein Verständnis von Freiheit und machte allen Anwesenden klar, dass es eben diese in der DDR nicht gab. Nach einer anschließenden Diskussionsrunde mit Lehrern aus verschiedenen Bundesländern gab es noch einen Umtrunk im Salon Luise. Der Bundespräsident redete mit vielen Anwesenden, war locker und umgänglich. Ich war völlig beeindruckt. Ich im Schloss Bellevue, das würde mir später keiner glauben, so dachte ich. Ein wunderschöner Tag in Berlin ging zu Ende. Auf der Rückfahrt von Berlin träumte ich ein wenig, wie es denn sei, wenn ich dort residierte. Aber das sind in etwa noch 45 Jahre. Und bis dahin erlebt man sicher noch einige Bundespräsidenten. Als am 23.05.2009 - welch historisches Datum - der Bundespräsident durch die Bundesversammlung im Bundestag gewählt wurde, saß ich gebannt vorm Fernseher. Wer würde wohl das Rennen machen? Eine intellektuelle Frau mit Weitsicht oder der kluge Amtsinhaber mit wirtschaftlichem Hintergrund. Horst Köhler, so wissen wir, hat die Wahl gewonnen und beginnt nun seine zweite Amtszeit. Er ist ein ruhiger Politiker, der gern den Menschen zuhört, ihnen Trost spendet und Mut macht. Das hat er nicht zuletzt in seinen „Berliner Reden“ immer wieder deutlich gemacht. „Offen will ich sein und notfalls unbequem!“- dieser Ausspruch von ihm könnte sein Credo sein. So fertigte er hin und wieder auch Gesetze einfach nicht aus: Am 24. Oktober 2006 fertigte Köhler erstmals ein Gesetz nicht aus. Die vom Bundestag beschlossene Privatisierung der Deutschen Flugsicherung (DFS) und das dazu verabschiedete Flugsicherungsgesetz sei mit dem Grundgesetz unvereinbar. In der Folge wurde das Gesetz fallen gelassen, da es zu einer notwendigen Grundgesetzänderung nicht kam. Zum zweiten Mal verweigerte Köhler am 8. Dezember 2006 einem Vorhaben der Großen Koalition seine Zustimmung – seiner Meinung nach war das Verbraucherinformationsgesetz nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Neuregelung verstoße gegen das im Rahmen der Föderalismusreform drei Monate zuvor eingeführte Verbot, durch Bundesgesetze den Kommunen Aufgaben zu übertragen. Bundestag und Bundesrat verabschiedeten das Gesetz daraufhin ohne die vom Bundespräsidenten bemängelten Bestimmungen. Die Entscheidung vom Dezember 2006 rief Kritik aus den Reihen von Union und SPD an Köhlers Amtsverständnis hervor, worauf es zu einer Debatte um Notwendigkeit und Umfang der präsidialen Prüfungskompetenz kam.
Ich freue mich auf weitere fünf Jahre mit unserem bürgerlichen Präsidenten, der vielleicht irgendwann einmal direkt vom Volk gewählt wird.
Matthias Cedra , Universität Leipzig
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